Dienstag, Mai 14, 2019

Sicherheit über alles

Wie aus einer Presseerklärung der Innenverweser der Reichsgaue hervorgeht, soll das Mitführen spitzer Gegenstände von mehr als sechs Zentimetern Länge künftig mit bis zu drei Jahren Schutzhaft bestraft werden. Ein Gesetzesentwurf, der das Mitführen stumpfer Gegenstände über 95 Gramm unter Strafe stellt, fand im Reichsrat keine Mehrheit. Laut Olaf Scholz (SPD) soll der Entwurf überarbeitet werden: "Wir sind uns sicher, dass ein Verbot von stumpfen Gegenständen über 150 Gramm und eine Höchststrafe von sechs Monaten Workcamp ausreichend sind, um die Sicherheitsneurose der Volksgenossen zu befriedigen".