Mittwoch, April 27, 2022

Everyone's anti-war until the war propaganda starts

An article by Caitlin Johnstone

Presseschau: Schnecken, Bäume und Sozis.

Nachdem die UN zwei Monate lang tatenlos zugesehen hat, wie sich Russland und der Westen bis an den Rand des dritten Weltkriegs hochgeschaukelt haben, reist UN-Generalsekretär Guterrez nach Moskau und Kiew.

Polnische Eiche gewinnt Preis für "Europäischen Baum des Jahres", nachdem ein Baum aus Russland disqualifiziert wurde. Die polnischen Vertreter teilten mit, ihr Baum sei ein Symbol gegen russische Aggression. Der britische Vertreter äußerte, Bäume seien eigentlich unpolitisch (der alte Wehrkraftzersetzer und Putinliebhaber).

Der Juso-Chef ist auch für Panzerlieferungen. Ist das überhaupt 'ne Nachricht?

Freitag, April 22, 2022

Gewinnspiel

Wer findet alle Nazisymbole in diesem Bild heldenhafter Nicht-Nazis? Zuschriften bitte an: WELT Redaktion, Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10969 Berlin. Unter den Gewinnern werden zehn Hardcover-Ausgaben des patriotischen Bestsellers "Mein Kampf" verlost.


12. Mai: die Nazifreunde beim Axel-Springer-Verlag haben das einzig verantwortliche getan und Bild und Überschrift ausgetauscht

Sonntag, April 17, 2022

Verantwortliche klar benennen

Russland ist mit seiner Invasion in der Ukraine direkt verantwortlich für annähernd eine Million Tote in seit 2001 von den USA und ihren Verbündeten geführten Kriegen. Wer diesen offensichtlichen Fakt anzweifelt gehört zur fünften Kolonne des Moskauer Imperialismus und sollte ernsthaft erwägen nach drüben zu gehen!

Freitag, April 15, 2022

Die Waffen nieder! Ostermarsch 2022

Berliner Ostermarsch
Sa. 16. April 2022
12 Uhr
Oranienplatz

Wir verlangen eine 180°-Wendung der deutschen Politik!
Für eine neue Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok!
Politische Lösungen sind das Gebot der Stunde!

Der Krieg in der Ukraine muss beendet werden! Dazu braucht es den Willen Russlands und der Ukraine, Verhandlungen mit Kompromissbereitschaft von beiden Seiten aus zu führen, die vernünftigerweise eine neutrale Ukraine zur Folge haben müssten. Jeder weitere Tag, an dem die Waffen sprechen und die Gewalt und der Hass sich weiter ausbreiten, fordert nur mehr Tote, mehr Flüchtende und unendliches Leid. Warum unternehmen die Regierungen der westlichen Länder, deren Sprachrohre uns täglich mit unüberprüfbaren Kriegsbildern befeuern, nicht alles in ihrer Macht stehende, diesen Horror zu beenden? Sie müssten sich doch nur mit Vernunft und Diplomatie einbringen statt mit Waffenlieferungen, Sanktionen und Aufheizen der Emotionen. Sie müssten mit der weiteren NATO-Osterweiterung aufhören und keine provozierenden NATO-Manöver an der russischen Grenze abhalten.

Alles an diplomatischen und politischen Anstrengungen zur Deeskalation zu unternehmen ist oberste Pflicht der deutschen Regierung! Doch unsere Regierung macht das Gegenteil. Sie wird Kriegspartei, durch Waffenlieferungen, durch grundlegende wirtschaftspolitische Entscheidungen über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, ohne zu bedenken, dass im Falle einer Ausweitung des Krieges unser Land das Schlachtfeld sein wird. Die Bundesregierung nutzt die Gelegenheit, nein, sie missbraucht die Empörung, die Verzweiflung, das Mitgefühl der Menschen in unserem Land für Menschen, die in diesem Krieg leiden, um den schon länger in der Schublade liegenden Plan einer gigantischen Aufrüstung im Parlament durchzudrücken, ohne Diskussion: Sie beschließt unter dem Beifall des Großteils der Opposition ein Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro einzurichten, das sogar im Grundgesetz verankert werden soll, sodass auch nachfolgende Regierungen sich daran gebunden fühlen müssen. Sie klopft auch die Anschaffung von bewaffneten Drohnen fest. Und mindestens 2% des BIP soll für das Militär jährlich ausgegeben werden! Hat die ständige Aufrüstung der Bundeswehr der letzten Jahre den Krieg in der Ukraine etwa verhindert? Nein. Auch eine weitere Aufrüstung ist nicht geeignet, einen Krieg zu beenden, im Gegenteil.

Wir verlangen eine Politik des Friedens! Das bedeutet:
• Rücknahme der Entscheidung, 100 Milliarden zusätzlich für die Bundeswehr auszugeben!
• Keine Zusage für jährliche Militärausgaben von ca. 80 Milliarden Euro (mindestens 2 % des BIP)!
• Rücknahme der Zustimmung zur Anschaffung von bewaffneten Drohnen!
• Ende der „Nuklearen Teilhabe“ der NATO! Keine Atomwaffen in Büchel! Keine Atombomber für die Bundeswehr! Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
• Kündigung der Truppenstationierungsverträge! Schließen der US-Kommandozentralen!
• Keine Duldung, US-Hyperschallwaffen in Deutschland zu stationieren oder ihren Einsatz von hier aus zu befehligen!
• Rückgängigmachen der EU-Militarisierung! Kein FCAS und keine Atommacht EU!
• Alle Energien in eine Politik des Ausgleichs und Miteinanders!
• Alles Geld in soziale, ökologische, kulturelle und völkerverbindende Projekte!
• Schluss mit menschenverachtender Kriegspolitik!

Friedenskoordination Berlin

Dienstag, April 12, 2022

Fast richtige Schlagzeilen

"Kriegsverbrechen befürchtet: Claudia Roth und Anton Hofreiter auf dem Weg in die Ukraine".

Dienstag, April 05, 2022

Presseschau: Feinde, Krieg und Sieg

Wikipedia erinnert sich

Als "Massaker von Račak" wurde ein Ereignis in der innerstaatlichen Phase des Kosovo-Konflikts bekannt, bei dem am 15. und 16. Januar 1999 im Kosovo mindestens 40 Menschen in und bei dem Dorf Račak aufgefunden wurden, die von Mitgliedern jugoslawischer Sicherheitskräfte erschossen worden waren.

Der Vorfall wurde auf diplomatischem Weg und in den Medien unverzüglich der serbisch-jugoslawischen Regierung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Massaker angelastet und unter anderem zur Legitimation der ohne UNO-Mandat geführten Luftangriffe der NATO (siehe Operation Allied Force) gegen die Bundesrepublik Jugoslawien herangezogen.

Das Massaker von Račak ist zu einem bedeutenden Beispiel polarisierter Berichterstattung und politischer Instrumentalisierung geworden. Den Medien wird dabei vorgehalten, sich zum Sprachrohr der jeweiligen Kriegspartei gemacht zu haben. Für die Verbreitung unüberprüfbarer Bilder des angeblichen Massakers von Račak wie auch später von Rogovo nutzten UÇK-nahe Organisationen auch das Internet, das im Kosovokrieg erstmals der gezielten Kriegspropaganda diente. Die Widersprüche, die sich unter anderem aus den Berichten von OSZE-KVM, Menschenrechtsorganisationen, forensischen Expertenteams, jugoslawischen Behörden, UÇK-Organen und den Prozessen vor dem Haager Tribunal ergeben, haben zwar eine Vielzahl eklatanter Falschmeldungen und Fehlinformationen offenbart, doch wurden wichtige Dokumente bislang nicht freigegeben und die tatsächlichen Vorgänge nicht aufgeklärt.

-- „Medien bauten einen Handlungszwang für die Politik in mehrfacher Weise auf: Die journalistische Ausschmückung eines Verbrechens, die Bestialisierung von Tätern, das angebliche Versagen einer nichtmilitärischen Konfliktlösung und die Diffamierung der dafür stehenden Organisation, die Konstruktion einer »Keine-Alternative-Situation« zur militärischen Intervention, zum Krieg. Diese von den Medien aufgebaute Weichenstellung zum Krieg war eine Wende hin zum Krieg im Kosovo-Konflikt.“ -- Heinz Loquai